Aktuelle Informationen zur Arbeit des Landtags in der Corona-Pandemie

Stand: 10.11.2020 

Trotz des Coronavirus bleibt Bayerns Landtag handlungsfähig. Die Regelungen zur Eindämmung der Pandemie werden regelmäßig dem Infektionsgeschehen angepasst. Generell sollen persönliche Kontakte auf ein Mindestmaß beschränkt werden, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren und die Nachverfolgbarkeit des Infektionsgeschehens weiterhin zu gewährleisten.

Seit dem 03.07.2020 gilt im Bayerischen Landtag eine allgemeine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Details dazu finden Sie in der entsprechenden Anordnung und Dienstanweisung(Dokument vorlesen), ergänzt bzw. geändert durch die Allgemeinverfügung vom 29.10.2020(Dokument vorlesen).

Zur Sicherstellung des Parlamentsbetriebes gelten - sofern nicht bereits in Kraft - ab 02.11.2020 folgende Maßnahmen:

Plenum:

  • Das Plenum tagt bis auf Weiteres mit der Hälfte der Abgeordenten.
  • Die Fraktionsstärken bleiben proportional erhalten.
  • Die Fraktionen entscheiden, welche Abgeordneten sie entsenden. (Rücksicht auf Anreisen und Risikogruppen)

Ausschusssitzungen:

  • Der Ältestenrat hat sich darauf verständigt, dass bis Ende November alle Ausschüsse in reduzierter Stärke mit 11 Mitgliedern tagen sollen.
  • Um die Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen zu gewährleisten, werden ab der ersten Sitzungswoche nach den Allerheiligenferien wieder alle Sitzungen per Livestream ins Internet übertragen. (> https://www.youtube.com/user/BayernLandtag). Dies gilt nicht für nichtöffentliche Sitzungsteile.
  • Bei Expertenanhörungen soll die Teilnahme der Expertinnen und Experten ausschließlich per Videozuschaltung erfolgen.
  • Bei der Behandlung von Petitionen kann im Einzelfall eine Videozuschaltung ermöglicht werden.

Besucher-Regelung:

Weitere Informationen:

  • Wesentlicher Bestandteil der Strategie des Landtags im Kampf gegen das Virus sind Schnelltests für Abgeordnete sowie MitarbeiterInnen im Sitzungsdienst.
  • Darüber hinaus wurden auf die jeweilige Raumsituation abgestimmte Regelungen zur Belüftung der Sitzungssäle festgelegt. Ziel dabei ist ein möglichst hoher Luftumsatz, um damit einen großen Verdünnungseffekt zu erreichen, der das Infektionsrisiko deutlich reduzieren kann.
  • Im Plenarsaal und in den Ausschusssälen wurden zusätzlich als Schutz durchsichtige Trennscheiben an den Tischen angebracht sowie Mikrofon-Sprechstellen an den Plätzen eingebaut, um Umhergehen zu vermeiden und Wortbeiträge zu ermöglichen. Namentliche Abstimmungen können über ein elektronisches System erfolgen.


Laufend aktuelle Informationen finden Sie zudem auf der Seite der Bayerischen Staatskanzlei: www.bayern.de/politik/informationen-zum-coronavirus

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